Sanktionen wegbloggen – in aller Kürze

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

da der der eigentliche Aufruf doch etwas lang ist: Allein 2008 waren 789.000 Bürger von Sanktionsmaßnahmen im Rahmen von „Hartz IV“ betroffen, sprich: es wurde ihnen die sogenannte „Leistung“ gekürzt. Diese Leistung entspricht aber eh schon nur dem Existenzminimum – alles, was darunter liegt, liefert die Betroffenen Hunger und Existenznot aus.

Da aktuell eine Online-Petition aufliegt, die die Abschaffung dieser Sanktionen fordert, möchten wir sie – gemeinsam mit Euch – unterstützen und rufen Euch auf, uns dabei zu helfen. Sprecht mit Euren Nachbarn, im real life und virtuell, macht sie darauf aufmerksam und laßt uns gemeinsam diese menschenverachtende Sanktionspraxis beenden!

Eure Blogtivisten

Margitta Lamers
Frank Kopperschläger
Frank Benedikt

Zu den Bannern/Logos.
Zur Liste der Unterstützer.

Weitere Infos finden sich im Hauptartikel/Aufruf und bei den entsprechenden Initiativen. Eine Blogroll bzw. Linkliste zu diesen folgt im Laufe des Tages.

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35 Antworten to “Sanktionen wegbloggen – in aller Kürze”

  1. Alexander Tetzlaf Says:

    Wie viele der 789.000 in der Regel willkürlich sanktionierten Opfer der Gier lebten in Bedarfsgemeinschaften?

    Wie viele 100.000Mal fand Sippenhaftung im vergangenen Jahr Sippenhaftung statt?

    http://dasdenken.blog.de/2008/01/21/faschismus~3611274/

    • Frank Benedikt Says:

      Eine BG bildest Du ja schon als Einzelner (weiß ich leider sehr genau), andonsten hasst Du völlig recht: es handelt sich um Willkür, Sippenhaft und Schlimmeres.

      Hoffe, Du hast Dich schon eintragen lassen, denn momentan führt Frank K. die Liste und nicht ich ;-)

      Solidarische Grüße
      Frank B.

    • Frank Kopperschläger Says:

      Jetzt auch gesehen! Danke – gelistet!

  2. hartmut Says:

    danke. werde mich morgen detailiert äußern. Gute aktion das! Sauber!

    • Frank Benedikt Says:

      Lieber Hartmut,

      herzlichen Dank vom Team! Montag dürfte es dann richtig gut abgehen, da wir Sonntagabend die Pressemitteilungen aussenden ;-) Wir sollten doch wirklich mal in Ruhe miteinander reden, zumal wir eben eine Anfrage von der Saar bekommen haben, die imho in unser aller Richtung geht.
      Mail mich mal bitte an oder schick mir eine PN, sofern Du mich noch nicht aus dem Forum gelöscht haben solltest. Es gilt doch soviel zu tun …

      Liebe Grüße
      Frank

  3. Fördern und Fordern – Überprüfung der Arbeitswilligkeit « Somlus Welt Says:

    […] von somluswelt am 5. Oktober 2009 Im Rahmen der Kampagne „Sanktionen wegbloggen“ werde ich (hoffentlich) in loser Folge einige Beiträge zur Umsetzung des Prinzips „Fördern […]

  4. Unterstützen bitte! – Die Orkpiraten Says:

    […] (Quelle: Sank­tio­nen weg­blog­gen) […]

  5. gedankenfraktion.de Says:

    Petition: Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II…

    Text der Petition
    Der Deutsche Bundestag möge beschließen … sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.
    Begründung

    Begründung: § 31 SGB II verletzt die Menschenwürde und die Freiheit zur Entfaltung der Persönlichkeit und wandelt die geb…

  6. Hungern mit Hartz IV | Netzhæuter Says:

    […] kurz erklärt […]

  7. Energiefox Says:

    Finde ich auch safft die Sanktionen nach §31 SGB II ab.
    Sorgt auch dafür das nicht immer mehr gute Arbetisplätze vernichtet werden. Leute in Firmen abschieben die dann fast wie Skaven abreiten.
    Solche Arnbeitsplätze brauchen wir nicht.
    Fox

  8. Ingo Heinscher - Blog Says:

    Eine Epetition, die sein muss…

    Via Orkpiraten stieß ich heute erneut auf den Link zu Sanktionen wegbloggen, wo wiederum diese E-Petition verlinkt wird.

    Text der Petition:

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen … sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.

    Im …

  9. Sanktionen bei Hartz4 Petition | Bücher Rebell Der Blog Says:

    […] https://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/ […]

  10. Ganz eigennützig… « Eurojobber's Blog Says:

    […] Ganz eigennützig… Hartz-IV-Sanktionen wegbloggen!!! KLICK […]

  11. somluswelt Says:

    Tja, während wir hier an der Sanktionsfront kämpfen, hat die FDP frisch fröhlich etwas auf die Agenda gebracht, das sie „Bürgergeld“ nennen. In Kombination mit der weiteren Privatisierung des Gesundheitssektors (hat nicht das Vorbild USA das teuereste GEsundheitssystem der Welt – wirft ja schon die Frage auf, wer die Jungs in der FDP bezahlt) wird es für Menschen, die weiterhin erwerbslos sein werden, weil es nicht genug Arbeitsplätze gibt, richtig düster. Das ist kein was auch immer für ein Geld, das ist eine klare Kürzung von Sozialleistungen weit unter das Existenzminimum und das bekommt man auch nur in voller Höhe, wenn man sich „ehrenamtlich“ betätigt. Ist doch praktisch, diese „Ehrenämter“ vernichten weitere Arbeitsplätze vor allem im sozialen Bereich. Ich kann gar nicht soviel essen, wie ich – ach ihr wisst schon.

    • Frank Benedikt Says:

      Liebe Somlu,

      den Punkt haben die doch schon länger auf ihrer „Agenda“ und ich hatte m.W. darauf auch schon mal verwiesen. Wir werden das aber natürlich weiterverfolgen und auch „thematisieren“. Zur beunruhigenden Entwicklung hatte ich auch schon was geschrieben (war da ja unlängst auf einer Großveranstaltung) und da wird von uns zumindest in unseren Blogs noch mehr kommen.

      Wir kämpfen zusammen(!) ja an vielen Fronten und auch diese Aktion ist erst ein „Scharmützel“, denn der „Krieg“ fängt gerade erst an …

      Liebe Grüße
      Frank

  12. porphyrion Says:

    Mhh. Das klingt ja fast so, als ob Euch Hartz4 ausreicht und ihr nur die Meldepflicht weghaben wollt?

    • Frank Benedikt Says:

      Wie kommst Du denn auf sowas? Klar muß Ha(r)tz IV als Gesamtes weg, aber zunächst wollen wir kurzfristig eine Petition unterstützen, die diesem Komplex seine schlimmsten Auswüchse kappen will.

      Wir denken schon komplexer, keine Bange ;-)

      Beste Grüße
      Frank

      P.s.: Nur zur Klarstellung – „Solms I“ wollen wir erst recht nicht :-D

  13. Niklashauser Blog Says:

    Hartz IV – Sanktionen wegbloggen…

    „Allein 2008 waren 789.000 Bürger von Sanktionsmaßnahmen im Rahmen von „Hartz IV“ betroffen, sprich: es wurde ihnen die sogenannte „Leistung“ gekürzt. Diese Leistung entspricht aber eh schon nur dem Existenzminimum – alles, was darunter liegt, l…

  14. chehops Says:

    moin leude,

    gute aktion – hatte schon vor wochen mitgezeichnet. einen hinweis hätte ich da noch: es steht nirgendwo ’sichtbar‘ (zumindest hab ichs nicht gefunden) wann die petition endet. wenn ihr druck dahinter kriegen wollt, ist das unabdinbar!!

    nebenbei: interessiert ihr euch für das thema grundeinkommen? wenn ihr mögt in bremen hat sich gerade was neues gegründet. wir haben bock auf vernetzung und gemeinsame aktionen. kann ja nicht so weitergewurschtelt werden…
    der vorläufige blog ist unter http://chehops.blog.de zu finden, schaut mal rein. grüße und weiter so!!

    • Frank Benedikt Says:

      Hallo und herzlichen Dank für Eure Unterstützung. Im Hauptartikel (dem eigentlichen „Aufruf“) steht’s drin ;-) Wir werden aber am Wochenende noch separat drauf hinweisen, daß die Frist bald abläuft.

      Klar sind wir am Thema BGE interessiert und haben auch vor, da ebenfalls mal aktiv zu werden. Da können wir sicher mal in’s Gespräch kommen und uns und einige andere ein wenig vernetzen (daran arbeiten wir auch generell).

      Beste Grüße
      Frank

  15. HARTZ VIER MUß WEG – PETITION UNTERZEICHNEN « mein name ist mensch Says:

    […] https://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/2009/10/03/sanktionen-wegbloggen-in-aller-kurze/ jede stimme zählt, jede stimme hilft, bitte unterschreiben.. […]

  16. geheimraetin Says:

    Pressemitteilung vom Bündnis für ein Sanktionsmuratorium

  17. Centaurium Says:

    Hatte sich das eigentlich schon rumgesprochen?:

    Liebe Freundinnen,
    liebe Freunde,
    liebe Kolleginnen,
    liebe Kollegen

    WIEDER EIN ERFOLGS-SCHRITT
    DANK ZIGTAUSENFACHEN EINSATZES VON UND FÜR HARTZ IV-BETROFFENE !

    Deshalb leiten wir gerne die Pressemeldung des „Bündnis für ein
    Sanktionsmoratorium“ weiter

    Brigitte Vallenthin
    Presse
    Hartz4-Plattform
    keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
    Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
    sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen

    fon 0611-1721221
    0160-91279465
    eMail info@hartz4-plattform.de
    internet http://www.hartz4-plattform.de
    http://www.grundeinkommen-waehlen.de
    http://www.grundeinkommen-wiesbaden.de

    Pressemitteilung vom Berlin, 27.10.2009

    Bundesagentur für Arbeit bügelt Fehler aus. Sanktionierte sollten tätig
    werden

    Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium begrüßt die überfällige Entscheidung
    der Bundesagentur für Arbeit (BA), Fälle von regelwidrig verhängten
    Hartz-IV-Sanktionen aufzurollen, die einen der zahlreichen
    Sanktionstatbestände betreffen.
    Die BA hatte in einer Dienstanweisung vom 20.12.2008 klargestellt, dass die
    Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, nicht mehr
    sanktioniert werden dürfe.
    Dennoch weist die Statistik der BA für dieses Jahr bis einschließlich Juni
    (spätere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht) über 2.000 Sanktionen für
    diesen Tatbestand aus. (Die BA spricht in ihrer Dienstanweisung von ca.
    1.000 für den Zeitraum Januar bis Mai.)

    “Wir haben die BA in einem Offenen Brief vom 18.9.2009 zu diesem Vorgang
    befragt³, so Claudia Daseking vom Bündnis für ein Sanktionsmoratorium. “Nun
    hat die BA endlich ihre Mitarbeiter angewiesen, diese Fälle spätestens bis
    zum 30.11.2009 zu überprüfen und die zu Unrecht geminderten Beträge an die
    Betroffenen auszuzahlen³, berichtet Daseking.
    Was die Weisung der BA für diejenigen bedeutet, die vor dem 20.12.2008
    sanktioniert wurden, dazu hüllt sich die BA weiterhin in Schweigen. “Wir
    fordern, alle diesen Sachverhalt betreffenden Sanktionen, die seit dem
    1.1.2005 verhängt wurden, aufzuheben.³ Nach Ansicht des “Bündnis für ein
    Sanktionsmoratorium³ zeigt dieses Beispiel von weisungswidrigem Verhalten in
    JobCentern und ARGEn erneut, wie wichtig ein Aussetzen der
    Sanktionsregelungen ist. Im Jahr 2008 waren insgesamt mehr als 780.000
    Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt worden.

    Das Bündnis ist ein Zusammenschluss von Erwerbsloseninitiativen,
    Wissenschaftlern und Politikern aus drei Parteien und hatte sich im August
    2009 in Berlin der Presse vorgestellt.

    Es fordert neben einer sofortigen Aussetzung des
    Hartz-IV-Sanktionsparagraphen auch eine breite gesellschaftliche Diskussion
    über die Praxis und Folgen von Sanktionen für Betroffene und deren Familien.
    Den Aufruf für ein Sanktionsmoratorium haben bis Oktober 2009 mehr als
    13.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet unterschrieben.
    Rechtliche Hinweise, wie Betroffene sich sinnvoll verhalten können, sind in
    Kürze auf der Website des Bündnismitglieds Tacheles e.V.
    (www.tacheles-sozialhilfe.de) zu finden.

    http://www.sanktionsmoratorium.de

    Kontakt: Harald Thomé, Tacheles e.V., Wuppertal
    Tel. 0176 ­ 451 33 284

    Anlagen:
    Offener Brief vom 18. 09. 2009:
    http://www.harald-thome.de/media/files/Buendnis_f_e_Sanktionsmorator_Off_Bri
    ef-2009_09_18.pdf

    Link zur BA-Dienstanweisung:
    http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A0
    71-Arbeitslosigkeit/Allgemein/VI-SGB-2-2009-10-13.html oder:
    http://tinyurl.com/yjroyvh

    Link diese PM:
    http://www.harald-thome.de/media/files/Buendnis_f_e_Sanktionsmorator_PM-3_27
    -10-09.pdf
    ___________________________________________

    Den Link zur BA-Anweisung halte ich im Moment für besonders wichtig.
    Bitte weitersagen und falls der Link nicht funktioniert hier der aufgeklappte Text (mehr findet man wahrscheinlich noch bei Harald Thomé):

    ……………………………………………………………….
    Verfahrensinformation SGB II vom 13.10.2009

    Geschäftszeichen: SP II 21 – II-1313

    Gültig ab: 13.10.2009
    Gültig bis: 31.12.2009
    Zusammenfassung

    Entscheidungen über die Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II wegen der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen sind zu überprüfen.
    1. Geänderte Weisungslage seit 20. Dezember 2008

    Mit GA 43/2008 (HEGA12/2008) wurden die Hinweise zu § 31 SGB II dahingehend geändert, dass eine Minderung des Arbeitslosengeldes II gem. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a SGB II (Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen) im Hinblick auf eine beabsichtigte Gesetzesänderung nicht mehr vorzunehmen ist. Bei Nichtzustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung sind die zu bestimmenden Rechte und Pflichten in einem Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II verbindlich zu regeln (siehe Rz. 31.6a der Fachlichen Hinweise).

    Trotz der geänderten Weisungslage weist die Statistik des BA-Service-Hauses für den Zeitraum von Januar bis Mai 2009 ca. 1.000 Sanktionen nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a SGB II aus.
    2. Prüfung von Sanktionsentscheidungen

    Aus Gründen einer einheitlichen weisungskonformen Rechtsanwendung sind die betroffenen Fälle, die in der beigefügten Anlage aufgeführt sind, bis spätestens 30.11.2009 zu prüfen. Dabei sind

    * weisungswidrig festgestellte Sanktionen nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a SGB II gem. § 44 SGB X zurückzunehmen und die zu Unrecht geminderten Beträge wieder auszuzahlen,
    * Sanktionen, die wegen anderer Pflichtverletzungen festgestellt wurden und bei denen lediglich ein unzutreffender Sanktionstatbestand erfasst wurde, in A2LL entsprechend zu korrigieren. Anschließend ist der Leistungsfall erneut anzuordnen.

    Anlage:
    Liste der zu prüfenden Fälle
    _____________________________________

    Mit herzlichen Grüßen Juliane

  18. mea culpa Says:

    Toll, was hier so alles als Erfolg gefeiert wird !
    Die Wirklichkeit sieht anders aus.
    Volksverhetzung und radikale Vorderungen nach Menschenrechtsverletzungen durch sogenannte Experten, Politiker und Ottonormalverbrauchern im ganzen Land.
    Wenn entspr. Statistiken zutreffen sollten, dass nur eine Minderheit der Menschen die ALG2 beziehen sanktioniert werden, kann von Widerstand wohl nicht die Rede sein.
    Im Umkehrschluss gehe ich davon aus, dass die überwiegende Mehrheit wohl den Vorgaben der Argen folgt.

    Damit Ihr versteht – persönlich habe und werde ich mich jeglichen Angriffen widersetzen, die in welcher Art und Weise auch immer, die Beschneidung meiner Menscherechte betreffen.
    Wenn dann von der Arge sanktioniert wird. gibt wohl die Mehrheit auf und beugt sich den Massnahmen. Wie schäbig !
    Ich sehe braun, wenn es wirklich einmal um „Eure Haut“ gehen würde, für die Ihr einstehen müsstet.

    Jene die sich nicht persönlich wehren, sind nur Teil der Maschinerie die von allen Seiten befeuert wird, um sie am laufen zu halten.

    Wartet nicht auf einen Anführer, leistet persönlichen Widerstand oder lebt mit Faschismus

    Das Volk hat die Wahl !

  19. Frank Benedikt Says:

    Toll, was hier so alles als Erfolg gefeiert wird !

    Wen meinst Du damit? Den Staat? Uns?
    Wir tun, was wir können, um uns eben zu wehren und wir werden uns auch nicht beugen. Ende des statements ;-)

    Solidarische Grüsse
    Frank

  20. mea culpa Says:

    Solche statemants hatte ich erwartet.

    Du schreibst immer Wir.

    Wo sind Wir ?

  21. mea culpa Says:

    Schon eigenartig was Sie unter „Wir“ verstehen.

    Und was für eine Frage ! – wo bist DU ?

    Mach Dir mal um mich kein Kopf.

    schönen Tag noch

    • Frank Benedikt Says:

      Nun, ich selbst bin in München, wie man meinen Impressi unschwer entnehmen kann, die KollegInnen sind im ganzen Land und in der Welt verstreut, was aber dank moderner Komunikationsmittel kein Problem mehr darstellt.
      Das Interessante daran ist doch aber nicht der globale Standpunkt, sondern der politische: Für wen stehst Du? Nur für Dich oder auch für andere?

      Nur mal ’ne simple Frage
      Frank

  22. Sanktionen bei Hartz4 Petition « Bücher Rebell Der Blog Says:

    […] https://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/ […]

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